§1 – Geltungsbereich, Begriffe
1. Für die Geschäftsbeziehung zwischen Kunden und der Andreas Seiler und Axel Schulze GbR (im Folgenden “GbR”) gelten ausschließlich diese im Folgenden aufgeführten allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) für die Bereitstellung des Dienstes “SpikeTime”.
2. Eventuell abweichende Bedingungen des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, die GbR erkennt diese ausdrücklich an.
3. Die Anerkennung dieser AGB erfolgt durch den Kunden, sobald er einen Account über das Registrierungsformular erstellt.
§2 – Leistungen
1. Die GbR bietet über den webbasierten Dienst “SpikeTime” die Möglichkeit Arbeitszeiten zu erfassen und auszuwerten.
2. Die GbR räumt dem Kunden die einfachen Nutzungsrechte an der Software für die abonnierten oder im Voraus bezahlten Monate ein. Eine Überlassung der Software erfolgt nicht.
3. Für den Zugang zur Software “SpikeTime” wird ein Internetzugang und ein Webbrowser benötigt. Diese sind nicht Bestandteil der Leistungen.
4. Im Jahresmittel wird die Verfügbarkeit der Leistung unter §2, Absatz 1, zu 95 % garantiert. Davon ausgeschlossen sind Mängel, die außerhalb des Einflussbereiches der GbR liegen.
§3 - Vertragsschluss und Testzeitraum
1. Sobald sich der Kunde einen Account für die Software “SpikeTime” über das Registrierungsformular und einen Klick auf den Knopf “Registrieren” erstellt kommt ein Nutzungsverhältnis zustande.
2. Die Software SpikeTime kann 14 Tage ab dem Registrierungszeitpunkt kostenlos getestet werden, danach kann der Kunde entscheiden ob er die Software weiter benutzen möchte. Möchte der Kunde die Software nach Ablauf des Testzeitraums nicht weiter benutzen werden sämtliche Daten zum Benutzerkonto nach weiteren 14 Tagen automatisch gelöscht.
3. Entscheidet sich der Benutzer die Software nach dem Testzeitraum weiter zu nutzen, hat er die Möglichkeit, seine Zahlungsdaten direkt in der Software einzugeben. Dadurch kommt ein kostenpflichtiges Vertragsverhältnis zustande, welches auf unbestimmte Zeit läuft.
§4 – Widerrufsbelehrung
1. Handelt der Kunde als Verbraucher im Sinne von § 13 BGB steht ihm nach § 312b BGB ein Widerrufsrecht zu.
2. Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:
Andreas Seiler und Axel Schulze GbR
Küchenholzallee 12
04249 Leipzig
Deutschland
E-Mail: mail@spiketime.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.
Besondere Hinweise
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
Ende der Widerrufsbelehrung
§5 – Vertragsbeendigung
1. Der Nutzungsvertrag kann durch den Kunden oder die GbR jederzeit zum Ende des Monats ohne Angabe von Gründen gekündigt werden.
2. Der Vertrag kann über die Software im Bereich Einstellungen, im Unterbereich “Account kündigen” durch die Eingabe eines Sicherheitstextes gekündigt werden.
3. Nach Vertragsbeendigung werden alle Daten des Kunden, die keinen gesetzlichen Aufbewahrungspflichten unterliegen, gelöscht.
§6 – Zahlungsbedingungen, Rechnungen
1. Die Bezahlung für die Benutzung des Dienstes SpikeTime ist jeweils am Ende eines Abrechnungszeitraums fällig. Ende eines Abrechnungszeitraumes ist dabei jeweils der selbe Tag des Monats, an dem die kostenlose Testphase beendet wurde.
2. Die Zahlung erfolgt per Kreditkarte, PayPal oder auf Rechnung. Bei Zahlung per Kreditkarte werden die fälligen Beträge von der GbR am Ende eines Abrechnungszeitraumes automatisch eingezogen.
3. Bei Zahlungsverzug wird das Benutzerkonto des Kunden nach 14 Tagen gesperrt.
4. Der Kunde erhält für jeden Abrechnungszeitraum eine Rechnung.
§7 – Datenschutz
1. Die GbR gibt keine personenbezogenen Daten an Dritte weiter und verarbeitet nur die Nutzerdaten, die für die Erbringung der Dienstleistungen notwendig sind.
2. Für die Abwickung von Zahlungen werden die dafür notwendigen Daten an Dritte (Bank, Kreditkartenanbieter) übermittelt.
3. Nach Kündigung des Vertrages werden alle Daten des Kontos nach 14 Tagen gelöscht, sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten bestehen.
§9 – Änderungen an den AGB
§8 – Änderungen an den allgemeinen Geschäftsbedingungen
1. Änderungen und Aktualisierungen an diesen AGB werden dem Kunden per E-Mail bekannt gemacht.
2. Werden Änderungen an den AGB bekannt gemacht werden diese wirksam, sofern der Kunde nicht innerhalb von 14 Tagen widerspricht. Im Falle eines Widerspruchs hat die GbR das Recht das Vertragsverhältnis zu kündigen.
§9 – Schlussbestimmungen
1. Das Recht der Bundesrepublik Deutschland gilt.
2. Im Falle, dass der Kunde Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts ist, so ist der Sitz der GbR ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis.
3. Sind einzelne Teile dieser AGB rechtlich unwirksam sein, so bleiben die restlichen Punkte verbindlich.